Jetzt
müssen noch die Silos weg
Bürgerinitiative Kesselheim nicht zufrieden - Abriss der Türme gefordert
-
"Die Stadt muss nun aus Fehlern lernen"
Nachdem die Auseinandersetzung um die Betriebsgenehmigung zwischen dem Bauherrn des Zementwerkes, CEM, und dem Aluminiumunternehmen Corus außergerichtlich beendet wurde, - die RZ berichtete - fordert die Bürgerinitiative Kesselheim (BIK) jetzt den Abriss der beiden Zementsilos.
KESSELHEIM. Die CEM hatte sich seinerzeit verpflichtet, die Silos wieder zu beseitigen, falls sie keine Genehmigung zum Betrieb des Zementmahlwerkes erhalte. Mit ihrer Klagerücknahme habe die CEM diesen Fall jetzt selbst herbeigeführt, meint die Bürgerinitiative. Die Zementsilos erfüllen also keinen Zweck mehr und müssen weg, so die Sprecherin der Bürgerinitiative, Sabine Mehlbreuer. Für die Bürgerinitiative ist das Thema Zementmahlwerk erst beendet, wenn die Türme gefallen sind.
Der Erfolg, den die BIK bisher mit ihrer Arbeit erzielt habe, sei durch die außergerichtliche Einigung der Parteien nicht geschmälert worden, resümiert Mehlbreuer. Kompromisse habe es in dieser Sache nicht geben können. "Woran die Betriebsgenehmigung scheitert, ist egal; Hauptsache, sie scheitert", hatte die Sprecherin bereits am 27. Oktober in der Rhein-Zeitung verlauten lassen. Es sei daher richtig gewesen, rechtzeitig auf Fehler und Pannen im Genehmigungsverfahren hinzuweisen und sich gegen Entscheidungen der Stadt mit guten Argumenten zur Wehr zu setzen.
Oberbürgermeister Schulte-Wissermann habe zwar wiederholt die Sorgfalt und Rechtmäßigkeit der Entscheidungen seiner Verwaltung betont, letztlich dann aber doch eine Kehrtwendung in der Sache zu Gunsten des Alufabrikanten Corus und der Kesselheimer Anrainer vollzogen. "Unsere Beharrlichkeit wurde am Ende belohnt."
Nicht vergessen sei in diesem Zusammenhang, dass die CDU-Ratsmitglieder Eckhard Fischer und Michael Hörter die Argumente der BI Kesselheim aufgenommen und vor den entscheidenden Abstimmungen im Stadtrat vorgetragen hätten. "Im Gegensatz zu den eher formal juristischen Einlassungen des OB wogen die gesundheitlichen Belange der Nachbarn in Kesselheim und Niederwerth sowie die Existenzbedrohung für Corus für die CDU-Mehrheitsfraktion stärker."
"Die Stadt muss nun aus den Fehlern lernen, damit sich solche offensichtlichen Fehlentscheidungen nicht wiederholen. Zudem wünschen wir dem OB den Mut und die Entscheidungskraft, auch den letzten Akt dieser Episode bald zu beenden; den Abriss", fasst Mehlbreuer zusammen.
